Überprüfung bei Prüfanstalt verweigern ? Wechselkennzeichen !

 
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Überprüfung bei Prüfanstalt verweigern ? Wechselkennzei... - 14.9.2017 1:01:51   
schnelle1000er

 

Beiträge: 8
Mitglied seit: 18.2.2010
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Mal angenommen ich habe einige Sachen die nicht typisiert sind und ich mir ziemlich sicher bin dass mir bei einer Überprüfung bei der Prüfanstalt das Kennzeichen abgerissen wird.

Darf ich die Vorführung bei der Prüfanstalt verweigern ? Egal jetzt ob die vor Ort statt findet oder ich aufgefordert werde sofort nachzufahren.

Klar werde ich sofort aufgefordert das Kennzeichen abzugeben bzw. da es sich um Wechselkennzeichen handelt muss ich die Beamten überzeugen das ich das besagte Fahrzeug nur noch abschleppen lassen werde und nicht aus eigener Kraft fahren werde, aber das Kennzeichen darf ich mir behalten für die anderen Fahrzeuge, oder ?
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es wird dir das fahrzeug - 18.9.2017 10:56:57   
ignaz1


Beiträge: 14763
Mitglied seit: 19.5.2005
Wohnort: Wien
Status: offline
welches nicht entspricht stillgelegt, bei einem wechselkennzeichen darfst du dieses behalten. die beamten können aber zb: die kfz schlüssel von dir verlangen um sicher zu stellen dass du nicht mit dem "illegalen" fahrzeug weiterfährst. die vorführung zur prüfanstalt kannst du nicht verweigern, zumindest nicht ohne monetären einsatz, außer du meldest das fahrzeug vor dem termin ab.

_____________________________

Motorradfahren hebt Grenzen auf. Mensch und Maschine, Natur und Technik, alles wird eins.
Hubert Hirsch


(in Bezug auf schnelle1000er)
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Trotzdem die technische Überprüfung verweigern ! - 22.9.2017 1:30:28   
schnelle1000er

 

Beiträge: 8
Mitglied seit: 18.2.2010
Status: offline
Statt dem Schlüssel wegnehmen können ich auf eine Kette oder Parkklaue anlegen bestehen ? Weil Schlüssel brauche ich für den Abschleppwagen bzw. um weiterhin uneingeschränkten Zugang zu meinem Eigentum zu haben und ich sehe keinen rechtlichen Grund wieso man mir diesen verhindern soll, wo ich eh einsichtig bin das ich mit dem Fahrzeug nicht weiter fahren darf.

Ich meinte wenn mich ein Polizist auf der Strasse aufhält und auffordert ich soll mit ihm zur Prüfanstalt fahren, ich das aber nicht möchte, steht mir das zu zu verweigern ? Von mir aus kann er das Fahrzeug auch Stillegen/Kennzeichen abnehmen, nur ich will nicht zu der Prüfanstalt fahren und Schluss. Darf er mich dazu "zwingen" ?

Oder anders herum, ich werde aufgehalten und aufgefordert vor Ort sofort beim "Prüfbus" mein Fahrzeug vorzuführen, ich das aber nicht möchte, darf ich das verweigern ? Von mir aus wieder kein Problem das Kennzeichen abzugeben, nur ich möchte nicht meine Zeit verschwenden mit einer technischen Überprüfung.

(in Bezug auf ignaz1)
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verweigern - 22.9.2017 22:41:00   
coco66

 

Beiträge: 797
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kannst alles, sogar einen alktest,-

ob es dir was bringt, außer ein paar nicht verlorene Minuten, musst selber entscheiden - je nachdem, wieviel die Minuten wert sind.

(in Bezug auf schnelle1000er)
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verweigern - 24.9.2017 10:43:26   
chaos

 

Beiträge: 3851
Mitglied seit: 25.10.2001
Status: offline
Ne Prüfung kann auch schon mal eine Stunde dauern. Und wenn er eh sicher ist, dass er durchfliegt, macht es ja auch aus Sicht des Steuerzahlers Sinn, wenn er nicht die Zeit von 2-5 Beamten verschwendet und (einsichtig) sofort die Taferl einziehen lässt.

(in Bezug auf coco66)
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Die Prüfung... - 24.9.2017 10:54:59   
coco66

 

Beiträge: 797
Mitglied seit: 10.2.2015
Status: offline
.. muss aber trotzdem durchgeführt werden - ansonsten gäbe es ja keine Punkte die dem Fahrzeughalter/Fahrer vorgehalten und zur Anzeige gebracht werden können.
Und wenns da mal am Prüfbus die Tafel weg nehmen, hast mit der Strafe die Stunde Arbeit der Beamten locker bezahlt. Ganz locker sogar

(in Bezug auf chaos)
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Wechselkennzeichen oder nciht, is wurscht - 24.9.2017 11:29:45   
chaos

 

Beiträge: 3851
Mitglied seit: 25.10.2001
Status: offline
Zuerst: Du hast nicht das Recht auf eine Kette oder Parkklaue zu bestehen. Diesem Recht wäre die Notwendigkeit inhärent, dass im Prüfbus immer eine ausreichende Anzahl dieser Klauen mitgeführt wird.
Du kannst natürlich alles verweigern, dann kann die Behörde aber die Zulassung aufheben – natürlich auch für ein Wechselkennzeichen.

Zulassungsschein- und Kennzeichenabnahme sind im KFG geregelt, § 58 KFG 1967 "Prüfung an Ort und Stelle"

§58 Abs. 3: Kraftfahrzeuglenker,
1. die mit ihrem Fahrzeug mehr Lärm, Rauch, üblen Geruch oder schädliche Luftverunreinigungen verursachen, als bei ordnungsgemäßem Zustand und sachgemäßem Betrieb unvermeidbar ist, oder
2. bei deren Fahrzeug die Wirksamkeit von Teilen und Ausrüstungsgegenständen, die für die Verkehrs- und Betriebssicherheit von Bedeutung sind, beeinträchtigt erscheint,
haben das Fahrzeug auf Verlangen der Organe des öffentlichen Sicherheitsdienstes an einem geeigneten, nicht mehr als 10 km von ihrem Weg zum Fahrziel entfernten Ort zur Prüfung gemäß Abs. 2 vorzuführen.

§58 Abs. 1: Wird die Verkehrssicherheit durch die weitere Verwendung des Fahrzeuges gefährdet, so sind die Bestimmungen des § 57 Abs. 8 anzuwenden.

§ 57 Abs. 8: Wird die Verkehrssicherheit durch die weitere Verwendung des Fahrzeuges gefährdet, so sind bei Gefahr im Verzug, unbeschadet der Bestimmungen des § 44 Abs. 1 lit. a über die Aufhebung der Zulassung, der Zulassungsschein und die Kennzeichentafeln unverzüglich abzunehmen. In die Genehmigungsdatenbank ist eine Zulassungssperre für das Fahrzeug einzutragen.

§ 44 Abs. 1: Die Zulassung ist von der Behörde, die das Fahrzeug zugelassen hat, aufzuheben, wenn
a) sich das Fahrzeug nicht in verkehrs- und betriebssicherem Zustand befindet und nicht glaubhaft gemacht wird, daß es erst nach Behebung dieses Zustandes weiter auf Straßen mit öffentlichem Verkehr verwendet wird.
(2) Die Zulassung kann von der Behörde, die das Fahrzeug zugelassen hat, aufgehoben werden, wenn
a) der Aufforderung, ein Fahrzeug zur Überprüfung vorzuführen, wiederholt nicht entsprochen wurde,
c) Auflagen, unter denen das Fahrzeug zugelassen worden ist, nicht eingehalten wurden,...


Normalerweise wird das (Wechsel)-Kennzeichen einkassiert und du kannst es dir dann (am nächsten Tag) in der Polizeidirektion/BH unter Vorlage des Typenscheins des "dazugehörigen" Fahrzeugs abholen. Die Zulassung ist hier dann meist bereits erloschen, das Fahrzeug somit abgemeldet. In den vorgelegten Typenschein kriegst nen Stempel (Vorführung vor Wiederzulassung erforderlich).

Viel Spaß beim Verweigern!




< Beitrag bearbeitet von chaos -- 24.9.2017 11:55:55 >

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Jein! - 24.9.2017 11:47:16   
chaos

 

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quote:

ORIGINAL: coco66

Die Prüfung muss aber trotzdem durchgeführt werden - ansonsten gäbe es ja keine Punkte die dem Fahrzeughalter/Fahrer vorgehalten und zur Anzeige gebracht werden können.
Und wenns da mal am Prüfbus die Tafel weg nehmen, hast mit der Strafe die Stunde Arbeit der Beamten locker bezahlt. Ganz locker sogar


Da deine Formulierung unklar ist: Jein! Nein, die Prüfung muss nicht an Ort und Stelle durchgeführt werden. Die Prüfung ist nicht für die Anzeige notwendig. Wenn du z.B. den Alkotest verweigerst, muss gar nichts durchgeführt werden und der Gesetzgeber geht vom worst-case aus. Und der worst-case (1,6 %o) wird dir stellvertretend vorgehalten und zur Anzeige gebracht.
Verweigert man den Prüfbus vor Ort, wird auch nichts durchgeführt. Die Behörde geht – äquivalent wie beim verweigerten Alko-Test – davon aus, dass das Fahrzeug nicht betriebssicher ist, nimmt das Kennzeichen ab und löscht die Zulassung mit dem Vermerk, dass für die Wiederzulassung eine Prüfung vorgesehen ist. So gesehen hast du recht, ja, final muss eine Prüfung durchgeführt werden.


< Beitrag bearbeitet von chaos -- 24.9.2017 11:50:43 >

(in Bezug auf coco66)
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Aha? - 24.9.2017 12:03:48   
chaos

 

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Worauf beruht bitte dein Wissen?

quote:

ORIGINAL: ignaz1
bei einem wechselkennzeichen darfst du dieses behalten.

Nein.

quote:

ORIGINAL: ignaz1
die beamten können aber zb: die kfz schlüssel von dir verlangen um sicher zu stellen dass du nicht mit dem "illegalen" fahrzeug weiterfährst.

Nein. Derartiges ist im Führerscheingesetz geregelt, falls man keine Lenkberechtigung hat. Es trifft aber nicht für ein Fahrzeug mit illegalen Umbauten zu

quote:

ORIGINAL: ignaz1
die vorführung zur prüfanstalt kannst du nicht verweigern, zumindest nicht ohne monetären einsatz, außer du meldest das fahrzeug vor dem termin ab.

Nein, natürlich kann er verweigern, aber ja, es kostet. Das Fahrzeug wird – bei Verweigerung – sowieso abgemeldet und kriegt einen Eintrag bei der Zulassungsbehörde. Die Wiederzulassung könnte also generell interessant werden...

(in Bezug auf ignaz1)
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irgendwie ... - 24.9.2017 21:12:04   
coco66

 

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... bin ich ja nicht ganz schlau geworden -

Einmal eingehend auf die Frage des TE - warum bewegt jemand ein Fahrzeug im öffentlichem Verkehr, obwohl er weiß das ihm die nächste Polizeistreife/kontrolle einen Haufen Ärger/Kohle kosten wird?

Hierbei geht es ja wahrscheinlich nicht nur um einen Spiegel der ohne ABE/EG Nr. montiert wurde (wenst an §enreiter erwischt, macht er dir sogar wegen dem an Riesenhaufenärger), sondern um Auffälligere Dinge.
Viell bin ich da ein bissl Moralapostel,- Ich find solche Kontrollen ja OK. Und solang das Moped/Auto in einem Verkehrs/Umwelttauglichem Zustand ist, wird jeder Uniformierte mal ordentlich den Zeigefinger heben, eine Vorladung aussprechen und Gnade vor Recht ergehen lassen (zumindest kenne ich solche Polizisten).

Aber nochmal - warum tut sich jemand den Stress an und wartet ab bis was passiert. Vor allem, wenn was passiert, dann wird's richtig lustig - ohne Versicherungsschutz, bzw Regress eben dieser.

Kann mich da bitte jemand schlau machen???

(in Bezug auf coco66)
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irgendwie ... - 22.10.2017 22:49:27   
chaos

 

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Stellvertretend versuche ich darauf mögliche Antworten zu geben (und nein, du bist kein Moralapostel):

1.) Dummheit.
2.) Man versucht mit illegalen Umbauten und lautem Auspuff Aufmerksamkeit vorm Eissalon & Co zu erhaschen, um mangelnde(s) Selbstwertgefühl/Selbstvertrauen/Penislänge zu kompensieren. Damit man auch irgendwo mal jemand ist und am Moped-Stammtisch auch mal mitreden darf. Wenn man zuhause nix zu sagen hat, will man wenigstens am Bike ein wilder Hund sein!

Ginge es um die schlichte Lust am Basteln, könnte man sich ja im legalen Bereich bewegen...

Habe die Ehre

(in Bezug auf coco66)
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najo... - 23.10.2017 15:22:50   
coco66

 

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... aber nur weils Moped lauter ist, zwecks dem wird's Zumpfi a ned länger.

Des denken nur wirklich dumme, die glauben auch, mit viel laut und Krawall können sie Hasen aufreißen.

(in Bezug auf chaos)
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najo... - 24.10.2017 22:57:43   
chaos

 

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...und was sind deine Thesen?

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