1,65 Promille

 
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1,65 Promille - 5.1.2006 16:11:00   
Pallmall


Beiträge: 2463
Mitglied seit: 27.1.2003
Status: offline
wie viele wohl ja schon in den nachrichten gehört oder in den diversen tageszeitungen gelesen haben, darf ein alko-lenker mit 1,65 intus, der nen unfall mit verletzten hatte seinen führerschein behalten WEIL "er ja vorhatte sich umzubringen" und deshalb besoffen gefahren ist und nicht zurechnungsfähig war angeblich..

find ich echt gut unsre rechtssprechung, MEINER meinung nach waren aber die richter anscheinend bei ihrem urteil auch volltrunken den nüchtern könnte so ein scheiß niemanden einfallen.

meiner meinung nach hätten die richter diesem typen den schein auf jahre hinaus abnehnmen müssen und zwar wegen wiederholungsgefahr. was ist den wen dieser alkofix sich wieder mal umbringen will und dann mit dem auto ne familie umbringt. wahrscheinlich kriegt er dann nur ne verwarnung weil er ja so ARM ist und selbstmordgedanken hatte.
dem typ gehört der schein deshalb weggenommen weil er gefährlich für den strassenverkehr ist. einem einbrecher der mal mit dem auto auf diebstour war sperrt man den schein ja auch genau deshalb!!!!! aber saufen ist ja nur ein kavaliersdelikt, das ist ja nur ne kleinigkeit. ich derpack so viel stuß gar nicht mehr.
was geht in den köpfen so mancher richter wirklich vor???????



wen unsereiner NÜCHTERN auf ner freien autobahn mit180 dahinbrettern werden wir wie schwerverbrecher behandelt und sogar hier im forum zum teil sogar als mörder beschimpft. unsre diversen polizisten die hier im forum vertreten sind gehen nie auf nen einwand vonwegen alkofahrern ein usw., wir lesen immer nur von rechtsvorschriften bezüglich RASEN, RASEN............
jetzt würd ich von diesen herren oder damen mal gerne ihre ehrliche meinung hören was sie von solch einer rechtssprechung halten!!!!!!

nicht immer auf uns böse raser losgehen oder gleich blöd daherschimpfen wen einer mal hier fragt was er gegen ne strafverfügung machen könnte. seht lieber der realität ins auge, du mußt ein besoffenes a....loch sein, wahrscheinlich geld haben und den richtigen anwalt haben dann kannst alles machen in unsrem rechtsstaat!!!!!!


also leute, passt in zukunft auf wen euch ein besoffener in euer bike oder auto reinfährt, der darf seinen schein dann vielleicht behalten, aber ihr gebt ihn ab weil ihr um a paar km/h zu schnell ward beim unfall.



so meinen zorn bin ich a bissi losgeworden. nun bin ich echt auf eure meinung gespannt.

lg
pallmall
Post #: 1
also... - 5.1.2006 16:21:00   
navpp


Beiträge: 1097
Mitglied seit: 9.10.2005
Wohnort: W/NÖ
Status: offline
... wenn er sich wieder mal umbringen will steigt er auch ohne Schein ins Auto... bei solchen Leuten hilft eine "normale" Strafverfolgung nicht mehr denk ich. Der Kerl war sicher nicht zurechnungsfähig wie er Losgefahren ist, weil vermutlich ist er überhaupt nie zurechnungsfähig.

Demnach sollte man ihm zumindes demonstrativ die Lenkberechtigung entziehen, auch wenn das nicht heißt ihn davon abhalten zu können wieder zu fahren.

Denk mir mal, dass solche Leuten Auflagen wie Psychotherapie und zwangsverordnete Entzugskur auf eigene Kosten gemacht werden sollte... sowas bring glaub ich mehr als reine Geldstrafe und Schein abnehmen.

Deinen Ärger kann ich aber sehr gut verstehen.

(in Bezug auf Pallmall)
Private Nachricht senden Post #: 2
ist - 5.1.2006 16:26:00   
retriever


Beiträge: 1542
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ja interessant. Müsste eigentlich dann bei sehr hohen geschwindigkeitsübertretungen auch funkionieren (selbstmordabsicht) *g*. so ist eben die rechtsprechung in österreich. ein kinderschänder, der jahrelang minderjährige missbrauchte bekommt bei uns auch nur max. 10 jahre (höchststrafe) und wird auch noch mit mühe in unser land geholt um ihn vor der hinrichtung zu bewahren.
lg ret

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Post #: 3
da kann ich - 5.1.2006 16:32:00   
Pallmall


Beiträge: 2463
Mitglied seit: 27.1.2003
Status: offline
dir nur zustimmen. diesen kinderschänder sollens dort lassen wo er die kinder mißbraucht hat, den dieses land ist für die bestrafung zuständig.


aber wir habens ja, das geld um solche typen auch noch nach österreich fliegen zu lassen.

es kotzt mich an wen solchen menschen noch geholfen wird.


lg

pallmall

(in Bezug auf retriever)
Post #: 4
so ein typ - 5.1.2006 16:33:00   
Pallmall


Beiträge: 2463
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ghört, auch wen er nur an guten schmäh hatte, in ne gschlossene anstalt für a zeitl.

lg
pallmall

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Post #: 5
Das ist aber eine zweischneidige Sache - 5.1.2006 16:34:00   
kleinhirn

 

Beiträge: 2904
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Eine Person mit psychischen Problemen ist den Schein sehr schnell los. Und dann sehr oft "lebenslang".

Zu obigen Fall sei anzumerken:

Ein sehr schlauer Anwalt gepaart mit einer sehr unglücklichen Rechtssprechung, bei der man glauben könnte, dass etwas Schmiergeld geflossen ist.

(in Bezug auf retriever)
Private Nachricht senden Post #: 6
gfällt mir - 5.1.2006 16:38:00   
Pallmall


Beiträge: 2463
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deine antwort.

auf alle fälle könnte man wen man so ein urteil sieht auf solche gedanken kommen

lg
pallmall

(in Bezug auf kleinhirn)
Post #: 7
stimm ich dir zu... - 5.1.2006 16:45:00   
Michl84

 

Beiträge: 2124
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...und das österreich das land der alkofixe is wiss ma sowieso...

frechheit eigentlich das alkohol bei uns so verharmlost wird!

(in Bezug auf Pallmall)
Private Nachricht senden Post #: 8
auf - 5.1.2006 16:49:00   
Pallmall


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jedem tschilpackerl steht "rauchen kann tödlich sein".


eigentlich sollte auf jeder alkohlflasche stehen "wennst besoffen fährst kannst wem umbringen"

als raucher töte ich nur mich, als besoffener kann ich familien auslöschen.
lg
pallmall

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Post #: 9
bin 1000% - 5.1.2006 16:53:00   
lockinger


Beiträge: 6421
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deiner meinung!!!!!!!!!!!!!!!
die kiwerei san in meinen augen nichts anderes als der verlängerte arm des von mir gehassten finanzministers.

G. anarchie 64

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... - 5.1.2006 16:54:00   
navpp


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Bemängle das auch immer... Da shared einer VideoFilme mit anderen und kriegt 3 Jahre, dort vergewaltigt einer ein unschuldiges Mädchen und zerstört vielleicht ihr Leben und kriegt 5 Jahre. Wo ist die Relation?

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recht hast.. - 5.1.2006 17:02:00   
Michl84

 

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...aber daran sieht man nur noch mehr das der alk bei uns sowas von verharmlost wird !

alkkontrollen machens bei uns in AUT nur sporradisch, weils eh wissn wenns bei uns a aktion scharf machn gibt a ganze menge den schein ab, und die meisten bauhackla kommen gar ned mehr in die hockn ohne auto..da steht wahrscheinlich die wirtschaft bei uns..

(in Bezug auf Pallmall)
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jo - 5.1.2006 17:11:00   
Pallmall


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und viele ortschaften hätten bürgermeister und die freiwillige feuerwehr ohne führerschein *ggg*

lg
pallmall

(in Bezug auf Michl84)
Post #: 13
bin - 5.1.2006 17:12:00   
Pallmall


Beiträge: 2463
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voll und ganz deiner meinung.

lg
pallmall

(in Bezug auf lockinger)
Post #: 14
anarchie 64?? - 5.1.2006 17:17:00   
mcidea

 

Beiträge: 455
Mitglied seit: 8.8.2002
Status: offline
nau, haumma z'vü tripple xXx g'schaut??

lg, an den herrn mit dem wallenden haar!
chris

(in Bezug auf lockinger)
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in europa - 5.1.2006 17:17:00   
Pallmall


Beiträge: 2463
Mitglied seit: 27.1.2003
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wird der diebstahl von geld etc. sehr viel höher bestraft als die anwendung körperlicher gewalt an mitmenschen.


bei ner vergewaltigung wird ja "NUR" ein mädel verletzt seelisch und körperlich, aber bei raubkopieren zum beispiel wird ja die filmbranche um geld erleichtert!!!! und....geld regiert ja bekanntlich die welt.....also kurz und gut des mädel is wurscht die kann selber schauen wie es raus kommt aus ihrem ängsten, ABER der filmbranche muß man helfen, da kann man ja vielleicht ins fernsehen kommen weil man a paar dvds gfunden hat bei einem raubkopierer!!!!
lg
pallmall

(in Bezug auf navpp)
Post #: 16
triple xxx ? - 5.1.2006 17:22:00   
Michl84

 

Beiträge: 2124
Mitglied seit: 1.8.2005
Status: offline
oder nintendo 64 ? ^^

(in Bezug auf mcidea)
Private Nachricht senden Post #: 17
nana - 5.1.2006 17:44:00   
mcidea

 

Beiträge: 455
Mitglied seit: 8.8.2002
Status: offline
nix nintendo! i kenn den lockinger persönlich. der is sogor für nintendo und co zu olt. ;->

(in Bezug auf Michl84)
Private Nachricht senden Post #: 18
lol ok - 5.1.2006 17:49:00   
Michl84

 

Beiträge: 2124
Mitglied seit: 1.8.2005
Status: offline
alles klar ^^

(in Bezug auf mcidea)
Private Nachricht senden Post #: 19
Fehler der BH - 5.1.2006 18:36:00   
aficionado

 

Beiträge: 417
Mitglied seit: 25.6.2004
Status: offline
Die Problematik dieser Entscheidung liegt darin, dass der Bescheid der BH Völkermarkt extrem mangelhaft war.

Überprüfung der Zurechnungsfähigkeit fehlt
"Angesichts der vom Fahrzeuglenker behaupteten Selbstmordabsicht und des Gutachtens des Sachverständigen, in dem von einer 'suizidalen Einengung unter extrem depressiver Stimmungslage' sowie von 'parasuizidalen Impulshandlungen' die Rede ist, wäre es Aufgabe der Behörde gewesen, die Zurechnungsfähigkeit des Fahrzeuglenkers zum Zeitpunkt der Versetzung in den Rauschzustand zu klären", hält der VwGH in seiner Entscheidung (Zl. 2005/11/0185) fest.

Der VwGH betont allerdings auf seiner Homepage, dass sich das Höchstgericht im gegenständlichen Fall nicht mit der Frage auseinander zu setzen hatte, ob der Führerschein aus anderen Gründen zu entziehen gewesen wäre.

Es wäre also ein Entzug (auch) aus dem Titel der mangelnden Verkehrszuverlässigkeit aufgrund der psychischen Probleme etc. notwendig gewesen, und nicht nur aus dem Titel der Alkoholisierung!! Aber jetzt ist der Zug wohl abgefahren.

(in Bezug auf Pallmall)
Private Nachricht senden Post #: 20
Ich hoffe - 5.1.2006 18:58:00   
odimoto

 

Beiträge: 286
Mitglied seit: 6.10.2007
Status: offline
daß,das nur a fake ist und Ihr seits alle Rechtsanwälte die sich gegenseitig testen.Da kann es sich nur um ein Scherzerl handeln.Des nächste mal derschlagt der an Mensch und sagt I war net zurechnungsfähig weil ich hab a Spitzerl.Kann ich nicht glauben.
Ciao Odi

(in Bezug auf Pallmall)
Private Nachricht senden Post #: 21
§ 287 Strafgesetzbuch - 5.1.2006 19:10:00   
aficionado

 

Beiträge: 417
Mitglied seit: 25.6.2004
Status: offline
§ 287 Begehung einer mit Strafe bedrohten Handlung im Zustand voller Berauschung
(1) Wer sich, wenn auch nur fahrlässig, durch den Genuß von Alkohol oder den Gebrauch eines anderen berauschenden Mittels in einen die Zurechnungsfähigkeit ausschließenden Rausch versetzt, ist, wenn er im Rausch eine Handlung begeht, die ihm außer diesem Zustand als Verbrechen oder Vergehen zugerechnet würde, mit Freiheitsstrafe bis zu drei Jahren oder mit Geldstrafe bis zu 360 Tagessätzen zu bestrafen. Die Strafe darf jedoch nach Art und Maß nicht strenger sein, als sie das Gesetz für die im Rausch begangene Tat androht.

(2) Der Täter ist nur auf Verlangen, auf Antrag oder mit Ermächtigung zu verfolgen, wenn die im Rausch begangene mit Strafe bedrohte Handlung nur auf Verlangen, auf Antrag oder mit Ermächtigung zu verfolgen ist.

(in Bezug auf odimoto)
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wos is mit - 5.1.2006 19:11:00   
lockinger


Beiträge: 6421
Mitglied seit: 4.11.2005
Status: offline
eich 2 katlfohrer ? kann schon sein das i für irgendwelche mädl und schwuchtelspiele zu old bin ober i hobs gern live und real.
bin a wiederstandler und werd aner bleibn!!!!!!!!
keiner von den wochkochten die sie immer so brav an diverse vorschriften holtn......(sonst war i glei a beamtenschädl mit armelschoner worn.

G. anarchie 64

(in Bezug auf Michl84)
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herst i glaub - 5.1.2006 19:21:00   
lockinger


Beiträge: 6421
Mitglied seit: 4.11.2005
Status: offline
du brauchst es wieder ? eigentlich host recht, i hob scho die sau raushängen lossn, du host du no nachgedacht warum die mädels kan pimmel hom, ober i glaub du denkst noch immer drüber noch.....

G. lockinger,anarchie64,kiwereianwixer.......

(in Bezug auf mcidea)
Private Nachricht senden Post #: 24
imma auf die FF - 5.1.2006 23:24:00   
wurzlinger


Beiträge: 5215
Mitglied seit: 8.12.2005
Wohnort: Marchfeld
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ich glaub nicht dast wennst an unfall hast auf deinen lebensretter verzichten willst weil er 2 bier am abend oda bim mittagessen trunken hat, weil der FF-Führerschein gilt bis 0,8 Promille und das war vor geraumer zeit in österreich noch limit für jedermann...

sag ich nur weil mein toller führerscheinlehrer sich aufgregt hat das die FF "betrunken" fahrn darf.....

mfg wurzlinger

(in Bezug auf Pallmall)
Private Nachricht senden Post #: 25
Der/die Amtsarzt/-ärztin wirds regeln - 6.1.2006 1:37:00   
josieone

 

Beiträge: 12
Mitglied seit: 12.10.2005
Status: offline
Glaub mir, der/die Amtsarzt/-ärztin wirds regeln.
Ab 1,6 ist ein Amtsarztbesuch(betreuung) gesetzlich vorgeschrieben.
Ich galube sein Einspruch wird sich für Ihn noch als Eigentor erweisen. Im Endeffekt wird er dann halt von diesen Stellen "bevorzugt" behandelt.
Die haben auch sonst noch etliche Möglichkeiten, diesen Typen aus dem Verkehr zu ziehen. (Was ich in diesem Fall auch 100% befürworte)

Wobei der Fehler im Bescheid schon peinlich ist, aber ein findiger halbseidener Anwalt findet ja immer etwas!

(in Bezug auf Pallmall)
Private Nachricht senden Post #: 26
na geh - 6.1.2006 9:05:00   
Pallmall


Beiträge: 2463
Mitglied seit: 27.1.2003
Status: offline
des war doch ned so ernst gmeint, mein posting Siehe "*gg*".

falls ich dich damit beleidigt habe tut es mir leid.

lg
pallmall

(in Bezug auf wurzlinger)
Post #: 27
Mein Senf dazu - 7.1.2006 9:53:00   
ullybaer


Beiträge: 5142
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Wohnort: Mürzzuschlag
Status: offline
Hallo!

Nachdem ich irgendwie in dem Posting angesprochen wurde, hier mein Senf dazu.


Eine Aufrechnung bzw ein "Fingerzeigen" ist meiner Meinung nach wenig zielführend. Es kann nicht sein, daß ich eine extreme Tempoüberschreitung damit rechtfertige, daß andere eben alkoholsiert herumfahren. Genau dieses Argument hört man von den Alko-Lenkern: "Ich fahr dann eh immer ganz langsam heim, da gehören die Motorradfahrer herausgefangen, die immer so schnell fahren und damit alle gefährden, usw ..."

Fakt ist: Alkoholisiert fahren gefährdet massiv die Sicherheit der anderen Verkehrsteilnehmer, riskantes oder zu schnelles Fahren (im Extrembereich wohlgemerkt) ist ebenfalls eine Gefährdung der Sicherheit der anderen Verkehrsteilnehmer. Eine Aufrechnung wer nun wem mehr oder weniger gefährdet ist meiner Meinung nach makaber und absoluter Schwachsinn.

Weiters: Es geht hier um einen Verwaltungsakt der vom dafür zuständigen Gerichtshof überprüft wurde. Kein Richter nimmt einen Führerschein ab (bzw entzieht die Lenkerbrechtigung). Das ist Behördensache. In diesem Fall wurde eben der Verwaltungsakt schlecht (nicht ausreichend, falsch) begründet. Das passiert eben ab und zu. Es heißt deshalb noch lange nicht das es zu keinem Entzug kommt (mangelnde Eignung). Dazu bedarf es allerdings ua eines Fachguatchtens. Dafür sind eben wieder andere Spezialisten zuständig.

Ein Verfahren wegen Körperverletzung, sexuellem Mißbrauch, Betrug, Urheberrechtsverletzung etc, etc ist eine Gerichtssache. Da geht es um Gerichtsstrafen nicht um Verwaltungsakte. Also ganz einfach: "Andere Baustelle!"

Bei gewissen Gerichtsdelikten ist eben nach dem FSG ein Entzug der Lenkerbrechtigung vorgesehen, bei anderen nicht. Die Verwaltungsbehörde kann nur nach dieser Rechtsnorm vorgehen.

Warum dann Leute trotz solcher extremer Alkoholisierung immer wieder eine Lenkerbrechtigung bekommen?
Das kann nur Psychoharry beantworten. Auch die Gutachter werden eben nur im Rahmen von festen Kriterien prüfen/begutachten können. Und im Gesetz ist eben die Dauer des Entugs bei den entsprechenden Promillewerten fix festgeschrieben.

Habe die Ehre
Ully-Bär

(in Bezug auf Pallmall)
Private Nachricht senden Post #: 28
lieber mit hirn rasen als angedrunken... - 7.1.2006 10:22:00   
reitwagen81

 

Beiträge: 36
Mitglied seit: 24.7.2005
Status: offline
Ich bin sicherlich kein Engel auf der Strasse und fahre ab und zu meine 200 oder mehr jedoch ohne jemanden zu gefährden, jedoch müsste sich die polizei wirklich mehr um "DON PROMILLOS" kümmern davon gibts sicherlich schon viel zu viele auf unseren strassen!!! und wenn jemand mit einem auto selbstmord machen will, dann gehört ihm ewig der führerschein entzogen ob er jetzt betrunken ist oder nicht....

(in Bezug auf Pallmall)
Private Nachricht senden Post #: 29
Halbrichtig!!! - 7.1.2006 10:33:00   
ullybaer


Beiträge: 5142
Mitglied seit: 11.3.2002
Wohnort: Mürzzuschlag
Status: offline
Hallo!

Hier geht es um ei Erkenntnis des VwGH in einer Verwaltungssache (Entzug der Lenkerbrechtigung) nicht um die Überprüfung des StGB-Sachverhaltes.

Servus
Ully-Bär

(in Bezug auf aficionado)
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