Zu schnell in Italien

 
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Zu schnell in Italien - 29.1.2005 22:26:00   
duerfeld

 

Beiträge: 40
Mitglied seit: 7.1.2005
Status: offline
Hab Post bekommen, die mich gar nicht freut: Bin vergangenen November bei Udine geblitzt worden (eigentlich eh nicht so wild: 144 km/h in der 130er-Beschränkung, aber trotzdem teuer: Die wollen fast 140 Euro, die polizia stradales.) Normalerweise würd ich mir denken: und tschüss mit ü - hab aber von unserer BPDion Wien im Amtshilfeverfahren einen ganzen Pack voller Unterlagen, Lenkererhebungsbögen usw. bekommen. Gibt´s jetzt im grenzenlosen Europa tatsächlich schon die Nachverfolgung eher harmloser Verkehrsdelikte, und wird´s teuer, wenn ich das ganze ignorier? Mag beim nächsten Italienurlaub ans Meer und nicht in den Häfen, aber 140 Euro für eine eher läppische V-Überschreitung find ich auch keck und bin daher eher schulduneinsichtig... Was tun?
Private Nachricht senden Post #: 1
schick ihnen 40 euro und schreib dazu das - 29.1.2005 22:35:00   
PP5wl

 

Beiträge: 1396
Mitglied seit: 12.10.2002
Status: offline
du nit mehr hast! *gggg* österreicher sind wirklich bei uns und im ausland die melkkühe! wir habens jo so wollen, meine stimme wor owa dozamols nit dabei! wir werdens zwar nit erleben, owa irgendwann zerlegt sich der verein eh von selbst! daun wirds wieder so wie es mol wor, wir bestimmen wieder über uns und nit so orschl...er die ma nit amol kennen und die nit amol deutsch reden!

gruß vom pp5

(in Bezug auf duerfeld)
Private Nachricht senden Post #: 2
Soweit ich weiß, gibt es nur mit Deutschland - 29.1.2005 22:46:00   
hawker


Beiträge: 988
Mitglied seit: 15.12.2001
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ein Abkommen, welches einem den "Südpol" oder auch A... genannt aufreißt.

Alle anderen Länder müssen einen an Ort und Stelle strafen, sonst gibts keine Kohle.

Aber frage bitte bei ÖAMTC oder ARBÖ in der Rechtsabteilung.

Möchte Dich nit in was hineinreiten.

Und was die Preise in Italien angeht, die strafen auch ihre Landsleute so arg. Es is wirklich sehr teuer dort. Da sind mir a Insel der Seligen.

(in Bezug auf duerfeld)
Post #: 3
Aufs Zerlegen der EU zu warten - 29.1.2005 22:51:00   
duerfeld

 

Beiträge: 40
Mitglied seit: 7.1.2005
Status: offline
is wohl eine etwas zu unsichere ( und zu langfristige) Strategie in der Sache, da hast schon recht ;-) Werd vielleicht einmal mit den Leuten von ÖAMTC oder ARBÖ reden. Wofür hammas denn auf "Verkehrsjurist" lernen lassen...

(in Bezug auf PP5wl)
Private Nachricht senden Post #: 4
Was - 30.1.2005 0:11:00   
Guest
genau hast du alles von der BPDion Wien bekommen?

(in Bezug auf duerfeld)
  Post #: 5
Die Strafen sind ... - 30.1.2005 9:00:00   
Schlucki


Beiträge: 5745
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... in Österreich im Verhältnis zu Rest-Europa eher human. In Italien ist es seit etwa einem Jahr nicht mehr so paradiesisch, aber immer noch ein Witz im Vergleich zur Schweiz.

Der Weg zu ÖAMTC odre ARBÖ ist sicher eine Idee, aber ich denke, um die Bezahlung der Strafe kommst nicht herum.

LHG, Schlucki

(in Bezug auf duerfeld)
Private Nachricht senden Post #: 6
acht zetteln - 30.1.2005 10:35:00   
duerfeld

 

Beiträge: 40
Mitglied seit: 7.1.2005
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Ein "Übertretungsprotokoll" in Italienisch und in einer Art von Deutsch, ditto irgendein "Formblatt in der Anlage zum Vorhaltungsprotokoll" (Die ham auch eine Bürokratie!!!) irgeindein "domanda di notifica", eine "Meldung des fest gestellten verstosses", Zahlungsmodalitäten, und irgendwelche Rechtsbelehrungen - ein gut gefülltes Kuvert jedenfalls...

(in Bezug auf Guest)
Private Nachricht senden Post #: 7
Das glaube ich nicht. - 30.1.2005 11:26:00   
Guest
> Der Weg zu ÖAMTC odre ARBÖ ist sicher eine Idee, aber ich denke, um die Bezahlung der Strafe kommst nicht herum.

Wieso glaubst du das? Wie schon vorher wer geschrieben hat besteht NUR mit Deutschland ein Rechtshilfeabkommen. Ein Österreicher muß auf ein Schreiben aus dem Ausland NICHT reagieren. Deswegen wäre es interessant was die BPDion Wien von ihm will. Denn bei einem Schreiben von denen siehts wieder anders aus. Leider hat er wieder nicht geschrieben welches Schreiben er von der BPDion Wien bekommen hat.
Die Italiener versuchen es halt ob er einzahlt.
Ich würds nicht machen.

(in Bezug auf Schlucki)
  Post #: 8
So hilft uns das gar nix! - 30.1.2005 11:32:00   
psychoharry

 

Beiträge: 2275
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Was die Italiener schreiben ist völlig wurscht! Einzig das was die österreichischen Behörden schreiben ist von Interesse!

(in Bezug auf duerfeld)
Private Nachricht senden Post #: 9
Genau ... - 30.1.2005 11:49:00   
Schlucki


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... um das Rechtshilfeabkommen geht es.
Ich fürchte, das es das nicht nur mit Deutschland gibt, sondern mit mehr Staaten, als dir lieb ist.

Daher ist der Gang zum ÖAMTC/ARBÖ keine schlechte Idee, weil die das wissen sollten.

LHG, Schlucki

(in Bezug auf Guest)
Private Nachricht senden Post #: 10
Glaubst nicht - 30.1.2005 12:32:00   
Guest
das dies breit in den Medien gewesen wäre wenn das geändert worden wäre?

(in Bezug auf Schlucki)
  Post #: 11
Es gibt eine Menge ... - 30.1.2005 12:45:00   
Schlucki


Beiträge: 5745
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... zwischenstaatlicher Abkommen, die unter Umständen ähnlichen Character haben, wie das Rechtshilfeabkommen A-BRD.

LHG, Schlucki

(in Bezug auf Guest)
Private Nachricht senden Post #: 12
Nein, - 30.1.2005 17:01:00   
Chaini

 

Beiträge: 625
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auch mit Italien gibt es so ein Abkommen!
(soweit ich weiß)

(in Bezug auf hawker)
Private Nachricht senden Post #: 13
Is ja gar nix! - 30.1.2005 17:04:00   
Chaini

 

Beiträge: 625
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140 Euro is ja gar nix!
Laß dich mal in der Schweiz blitzen!

(in Bezug auf duerfeld)
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Kannst vergessen. - 30.1.2005 17:07:00   
Chaini

 

Beiträge: 625
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Ich hab erst kürzlich einen kleinen Artikel gelesen, wonach es in der EU ernsthafte Bestrebungen gibt, dass Strafbeträge über 40,00 Euro im Gesamten EU-Raum gegenseitig von den Behörden eingehoben werden.
Zeitpunkt etwa ab 2007...

(in Bezug auf duerfeld)
Private Nachricht senden Post #: 15
Vielleicht doch nicht? - 30.1.2005 17:16:00   
Chaini

 

Beiträge: 625
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Ok, im Internet steht überall, dass es nur mit Deutschland so ein Abkommen gibt.
Dachte immer mit Italien gibts sowas nicht.

(in Bezug auf Chaini)
Private Nachricht senden Post #: 16
Nachfragen - 30.1.2005 17:20:00   
Chaini

 

Beiträge: 625
Mitglied seit: 6.4.2003
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Status: offline
Ich werde morgen mal bei unserer Strafabteilung bei der BH nachfragen, die werden das ja wohl wissen wie das mit Italien aussieht.
Schließlich schicken die immer haufenweise Zettel vom Ausland.


(in Bezug auf duerfeld)
Private Nachricht senden Post #: 17
Die BPDion Wien - 30.1.2005 17:21:00   
duerfeld

 

Beiträge: 40
Mitglied seit: 7.1.2005
Status: offline
War nur mit dabei bei der Lenkererhebung - und am Kuvert (das war ein RSB vom Kommissariat in der Josefstadt. Schreiben hab ich keines von den österreichischen Behörden - Kuvertinhalt alles aus Italien.

(in Bezug auf Guest)
Private Nachricht senden Post #: 18
Super, danke. - 30.1.2005 17:24:00   
duerfeld

 

Beiträge: 40
Mitglied seit: 7.1.2005
Status: offline
Wie gesagt, es treibt mich nicht ins Armenhaus, aber ich würd´s einfach gern genauer wissen - schließlich fahr ich öfter mal nach Italien.

(in Bezug auf Chaini)
Private Nachricht senden Post #: 19
Die Lenkererhebung kannst - 30.1.2005 17:31:00   
psychoharry

 

Beiträge: 2275
Mitglied seit: 12.6.2007
Status: offline
vergessen.......als Beispiel:

Pflicht zur Lenkerauskunft gilt nur bei Straftaten in Österreich

Wie der Verwaltungsgerichtshof (VwGH 03/2003) nunmehr in einem Erkenntnis jüngst entschied, gilt die Auskunftspflicht des Lenkers bei Delikten im Ausland nicht. Der Verfolgung von im Ausland begangenen Straßenverkehrsdelikten hat der VwGH damit einen Riegel vorgeschoben. Lenkeranfragen der heimischen Behörden sollen die Ordnung und Kontrolle des Straßenverkehrs in Österreich gewährleisten, was bei Auskunftsbegehren von ausländischen Behörden nicht der Fall ist.
Gemäß dem Kraftfahrgesetz (KFG) kann die Behörde Auskünfte darüber verlangen, wer zu einem bestimmten Zeitpunkt ein bestimmtes Kraftfahrzeug gelenkt hat, bestätigte der VwGH. Diese Auskunft, die den Namen und die Anschrift der betreffenden Person enthalten muss, hat der Zulassungsbesitzer zu erteilen. Diese geforderte eindeutige Lenkerauskunft hatte der Beschwerdeführer zwar nicht erteilt, allerdings ist der Zweck des KFG, die Ordnung und Kontrolle des Straßenverkehrs in Österreich zu gewährleisten, erklärte der VwGH. Die im vorliegenden Fall von der Behörde durchgeführte Lenkeranfrage bezog sich aber auf eine im Ausland begangene Tat. Der Behördenanfrage habe es daher an der gesetzlichen Grundlage gemangelt. Der Strafbescheid gegen den Beschwerdeführer wurde daher aufgehoben. (Quelle: RA Dr. Max URBANEK Riemerplatz 4 A-3100 St.Pölten)

(in Bezug auf duerfeld)
Private Nachricht senden Post #: 20
Ist kein Problem - 30.1.2005 17:40:00   
Chaini

 

Beiträge: 625
Mitglied seit: 6.4.2003
Wohnort: Oberösterreich
Status: offline
Antwort kann aber 2-3 Tage dauern.
Ich hab noch keinen Dienstplan für nächste Woche.

(in Bezug auf duerfeld)
Private Nachricht senden Post #: 21
eindeutige Regelung mit Italien - 30.1.2005 18:23:00   
dasu

 

Beiträge: 382
Mitglied seit: 19.3.2004
Status: offline
demnach gibts eine Mithilfe beiderseits bei der Zustellung amtlicher Schriftstücke (Vertrag von 1990);
darüber hinausgehende Rechtshilfe in der Art von Einvernahmen oder gar der Vollstreckung von Verwaltungsstrafen von in Italien begangener Verkehrsdelikte gibt es nach der derzeitigen Rechtslage NICHT .
Rechtswirkungen der Strafe treten somit nur im Staat Italien ein ; wie sie dort allerdings einem Verkehrssünder mit ausländischem Wohnsitz habhaft werden können , ist mir unbekannt (Kontrolle bei Einreise , Verkehrsanhaltungen mit Anfrage über Zentraldateien ? , ...)

dasu

(in Bezug auf duerfeld)
Private Nachricht senden Post #: 22
Danke für die Klärung ! - 30.1.2005 18:52:00   
hawker


Beiträge: 988
Mitglied seit: 15.12.2001
Status: offline
Gut zu wissen, daß es auch für solche Probleme im Forum Hilfe gibt !

(in Bezug auf psychoharry)
Post #: 23
Bittesehr, gern geschehen ;-).................n.txt. - 30.1.2005 18:54:00   
psychoharry

 

Beiträge: 2275
Mitglied seit: 12.6.2007
Status: offline
-

(in Bezug auf hawker)
Private Nachricht senden Post #: 24
Kontrolle über Zentraldaten - 30.1.2005 19:16:00   
Vero

 

Beiträge: 3
Mitglied seit: 3.1.2008
Status: offline
kann dir passieren. Ich bin letztes Jahr beim Überholen über eine Sperrlinie gefahren (Überholverbot war per Tafel gerade aufgehoben, aber die Linie noch nicht unterbrochen; Vorsicht, sehr gemein!)und musste danach ungefähr 20 Minuten warten, bis ich bezahlen (33,- eh' günstig)und weiterhfahren durfte. Diese Zeit brauchten sie um alle Daten über mich, das Moped und unsere gesamten Papiere in den Computer einzugeben oder zumindest für's erste abzufragen; das glaube ich zumindest gesehen zu haben. Ich hab' jetzt 2 von 12 Punkten bevor man ein Fahrverbot in Italien erhält und werde beim nächsten Vergehen bestimmt als ertes über den Computer abgefragt. Ich wäre, wenn ich Gas gegeben hätte wahrscheinlich über die Grenze nach Osttirol entwischt, bevor sie mich wieder in Sichtweite gehabt hätten, da sie erst umdrehen und Blaulicht und das volle Tatü anwerfen mussten, und die Grenze war nur mehr 500m entfernt. Aber bei meiner nächsten Einreise und einer etwaigen Kontrolle und Abfrage am Computer, wäre ich wahrscheinlich erst einmal in Polizeigewahrsam gekommen worden. Du solltest dich rechtlichen Beraten lassen, und dir weiters überlegen, ob du wieder nach Italien fahren wirst(auch mit dem Auto, der Name des Lenkers ist ja auch gespeichert nicht nur das Moped mit Kennzeichen). Es könnte sonst ein böses Erwachen bei einer Routinekontrolle geben.
Liebe Grüße, Vero.

(in Bezug auf dasu)
Private Nachricht senden Post #: 25
Resümee - 30.1.2005 19:54:00   
duerfeld

 

Beiträge: 40
Mitglied seit: 7.1.2005
Status: offline
Wenn ich also zusammenfasse: In Österreich passiert mir nix, weil kein Rechtshilfeabkommen mit Italien. DIe Lenkererhebung, die die Wiener für die Kollegen in Udine durchgeführt haben, war nur eine Art "Freundschaftsdienst", ist aber nach dem oben zitierten VfGH-Urteil (Oder war´s der VwGH) nicht rechtens. Aber sie haben eben jetzt meine Daten.
Wenn ich also nächstens wieder nach Italien komm, im Kaffeehaus rauche, die Restauerantrechnung verschmeiß oder - um Gottes Willen - wieder mal auf der Autostrada um sagenhafte 14 km/h zu schnell fahr und sie mich kontrollieren, hab ich ein möglicherweise großes Problem.
Ich denke, ich werde zahlen (am letzten Tag der Frist, das ist wie die Faust im Hosensack ballen). Danke Euch allen für die Ratschläge!

(in Bezug auf Vero)
Private Nachricht senden Post #: 26
Hä ????? - 30.1.2005 20:18:00   
psychoharry

 

Beiträge: 2275
Mitglied seit: 12.6.2007
Status: offline
Wozu fragst du dann überhaupt nach wenn du ohnehin zahlen willst obwohl es absolut nicht notwendig ist?? Welche Information wäre nötig gewesen damit du die Strafe nicht einzahlst?

Laut Schengen-Regelungen ist es übrigens nicht zulässig daß Verwaltungsstrafsachen in den Fahndungscomputern gespeichert werden.....

(in Bezug auf duerfeld)
Private Nachricht senden Post #: 27
tjo Harry - 30.1.2005 20:42:00   
Onkel4ever


Beiträge: 46906
Mitglied seit: 12.7.2002
Status: offline
lass ihn doch wenn er soviel Kohle hat

(in Bezug auf psychoharry)
Private Nachricht senden Post #: 28
Jo eh ...... - 30.1.2005 20:43:00   
psychoharry

 

Beiträge: 2275
Mitglied seit: 12.6.2007
Status: offline
da kann ich ohnehin nur noch den Kopf schütteln *lol*.

lg Harry

(in Bezug auf Onkel4ever)
Private Nachricht senden Post #: 29
Recht hast wennst wieder nach Italien willst ! - 30.1.2005 20:44:00   
stefan60

 

Beiträge: 1229
Mitglied seit: 18.5.2004
Status: offline
siehe
http://www.oeamtc.at/index.php?type=article&id=1110691&menu_active=0194

Wennst nicht mehr in das gleiche Land (ausgenommen Deutschland- da wirds auch bei uns eingetrieben) fahren willst, dann zahl nicht.
Fahrst aber wieder in das betreffende Land wo Du noch eine ""offene Schulde""hat, dann würd ich doch den Betrag einzahlen !

(in Bezug auf duerfeld)
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