... - 25.5.2009 10:30:45
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sevenfiftybiker
Beiträge: 12855
Mitglied seit: 27.7.2006 Status: offline
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Stimmt, aber auch eine Bildmarke muss für einzelne Bereiche geschützt werden. Grundsätzlich kann sie nicht für alles gesperrt werden, sondern nur für das, was auch hergestellt wird. Beim Schweizer Patentamt (www.ige.ch) ist das Red Bull Logo gar nicht geschützt, vermutlich ist es in München geschützt... Als Beispiel hier das Logo: Red Bull Culture Zone https://www.swissreg.ch/srclient/faces/jsp/trademark/sr30.jsp quote:
32 Alkoholfreie Getränke, insbesondere Erfrischungsgetränke, Energy-Drinks, Molkegetränke und isotonische (hyper-, hypotonische) Getränke (für den Gebrauch bzw. die Bedürfnisse von Sportlern); Bier; Mineralwasser und kohlensäurehaltiges Wasser; Fruchtgetränke und Fruchtsäfte; Sirupe, Essenzen und andere Präparate für die Zubereitung von Getränken sowie Brausetabletten und Pulver für Getränke und alkoholfreie Cocktails. 33 Alkoholische Getränke (ausgenommen Biere); alkoholische Heiss- und Mischgetränke, insbesondere alkoholhaltige Energy-Drinks, Glühweine und Milchmischgetränke; Weine, Spirituosen und Liköre; alkoholische Präparate für die Zubereitung von Getränken; Cocktails und Aperitifs auf Spirituosen- oder Weingrundlage; weinhaltige Getränke. 35 Werbung, insbesondere Promotion für die vorgenannten Waren sowie für Wettbewerbsveranstaltungen auch sportlicher Natur; Werbemittlung; Verteilung von Waren zu Werbezwecken; Organisationsberatung; Geschäftsführung; Unternehmensverwaltung; Büroarbeiten; Veranstaltung von Messen und Ausstellungen für wirtschaftliche und Werbezwecke. 41 Erziehung; Ausbildung; Unterhaltung, insbesondere Musikdarbietung sowie Rundfunk- und Fernsehunterhaltung; sportliche und kulturelle Aktivitäten, insbesondere Veranstaltung sportlicher Wettbewerbe; Veranstaltung von Messen und Ausstellungen für kulturelle und Unterrichtszwecke; Verleih von Videobändern und -kassetten; Videofilmproduktion. 42 Verpflegung; Beherbergung von Gästen; ärztliche Versorgung, Gesundheits- und Schönheitspflege; Dienstleistungen auf dem Gebiet der Tiermedizin und der Landwirtschaft; Rechtsberatung und -vertretung; wissenschaftliche und industrielle Forschung; Verwertung gewerblicher Schutzrechte; technische Beratung und gutachterliche Tätigkeit; Erstellen von Programmen für die Datenverarbeitung.
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