Strafverfügen wegen fahren im " Fahrverbot"???

 
Verwandte Themen anzeigen: (in diesem Motorrad Forum | in allen Motorrad Foren)
Angemeldet als: Guest
Benutzer in diesem Thema : Keine
  Druckversion
Alle Foren >> [1000PS Motorrad Community] >> Probleme Rechtliches >> Strafverfügen wegen fahren im " Fahrverbot"??? Seite: [1] 2   Nächste >   >>
Benutzer
Beitrag << vorheriger Beitrag   nächster Beitrag >>
Strafverfügen wegen fahren im " Fahrverbot"??? - 11.10.2012 18:04:07   
dominik666

 

Beiträge: 4
Mitglied seit: 9.9.2002
Status: offline
Hallo!

Ich war vor 3 Wochen in Kärnten, Italien und Slowenien mit meiner 690er Enduro unterwegs!
Heute bekomme ich Post von derBH Villach, ich sei anscheinend im "Fahrverbot" unterwegs gewesen!
Das ganze war aber so: Bin in Slowenien in eine Schotterstraße eingefahren(wo kein Fahrverbot bestand) bin dann den Schotter und Waldpass hoch bis zur Grenze (wo auch keine Fahrverbotstafel stand) auf österreichischer Seite runter und da war dann eine Schranke und eine Fahrverbotstafel! Irgendwo muß mich ein Jäger oder Förster oder sonst jemand gesehen und angezeigt haben! Ist das ganzr zulässig?

mfg
Private Nachricht senden Post #: 1
Servas - 11.10.2012 18:14:51   
kps_Pilgram1


Beiträge: 22560
Mitglied seit: 10.9.2008
Wohnort: Du mich auch!
Status: offline

quote:

ORIGINAL: dominik666

Hallo!

Ich war vor 3 Wochen in Kärnten, Italien und Slowenien mit meiner 690er Enduro unterwegs!
Heute bekomme ich Post von derBH Villach, ich sei anscheinend im "Fahrverbot" unterwegs gewesen!
Das ganze war aber so: Bin in Slowenien in eine Schotterstraße eingefahren(wo kein Fahrverbot bestand) bin dann den Schotter und Waldpass hoch bis zur Grenze (wo auch keine Fahrverbotstafel stand) auf österreichischer Seite runter und da war dann eine Schranke und eine Fahrverbotstafel! Irgendwo muß mich ein Jäger oder Förster oder sonst jemand gesehen und angezeigt haben! Ist das ganzr zulässig?

mfg


Hmm ned ganz einfach ...Steht was von Evtl Zeugen auf dem Schreiben?, bist Verkehrs- Rechtschutzversichert?, wenn ja dann ab zum Anwalt Der was kann halt und Akteneinsicht von Villach geben lassen. Je nach dem was drinnsteht und wers aufgenommen oder Angezeigt hat- ist dann weiters zu verfahren...Wennsd keine RV hast dann Besser Zahlen wenns ned zu hoch ist..um Wieviel gehts?


Lg Pg


_____________________________












(in Bezug auf dominik666)
Post #: 2
Strafverfügen wegen fahren im " Fahrverbot"??? - 11.10.2012 18:24:37   
dominik666

 

Beiträge: 4
Mitglied seit: 9.9.2002
Status: offline
Hab leider keinen Rechtschutz!
Es geht um 60 euro!

(in Bezug auf kps_Pilgram1)
Private Nachricht senden Post #: 3
Jo... - 11.10.2012 18:32:07   
kps_Pilgram1


Beiträge: 22560
Mitglied seit: 10.9.2008
Wohnort: Du mich auch!
Status: offline

quote:

ORIGINAL: dominik666

Hab leider keinen Rechtschutz!
Es geht um 60 euro!



dann, meine Meinung =ZAHLEN, damit ist Die Sach vom Tisch. sowas geht Andererseits sonst zu oft nach hintn los

Lg Pg


_____________________________












(in Bezug auf dominik666)
Post #: 4
Strafverfügen wegen fahren im " Fahrverbot"??? - 11.10.2012 18:42:07   
dominik666

 

Beiträge: 4
Mitglied seit: 9.9.2002
Status: offline
Könnte eine höhere Strafe rauskommen, wenn ich enspruch einlege?

(in Bezug auf kps_Pilgram1)
Private Nachricht senden Post #: 5
Ja... - 11.10.2012 19:01:33   
kps_Pilgram1


Beiträge: 22560
Mitglied seit: 10.9.2008
Wohnort: Du mich auch!
Status: offline

quote:

ORIGINAL: dominik666

Könnte eine höhere Strafe rauskommen, wenn ich enspruch einlege?


, weil dann kommen meist noch Diverse-Perverse Verwaltungsgebührn dazu. Meistens ist davon auszugehn, das Die sache schon Hand und Fuß hat, Die wissen schon was Sie machen und was Nicht , ist ja auch Ihr Job-Nicht


Lg Pg


_____________________________












(in Bezug auf dominik666)
Post #: 6
Wenn - 11.10.2012 19:13:20   
rentnamandl


Beiträge: 1979
Mitglied seit: 4.3.2007
Status: offline
quote:

wenn ich enspruch einlege?


es eine Anonymstrafverfügung ist, kannst du den Einspruch ohnehin vergessen.
Ist nicht zulässig. Peck weg den Scheiss, ist ja nicht die Welt.
Nicht einzahlen ist nicht ratsam, dann wirds geschmalzen.

Wo bist du übrigens drübergefahren? Nur damits nicht mich auch erwischt.

(in Bezug auf dominik666)
Private Nachricht senden Post #: 7
bittschen wie solls di dawischen - 11.10.2012 21:36:14   
optorg


Beiträge: 20837
Mitglied seit: 6.6.2003
Wohnort: celovec
Status: offline
host schon wieder an modelwechsel vor. wall zufuß is jo eh ka problem er scheint jo gfoahn zu sein .... wenn i richtig glesen hob.
lg aus der zentrale

(in Bezug auf rentnamandl)
Private Nachricht senden Post #: 8
du, - 11.10.2012 21:52:15   
rentnamandl


Beiträge: 1979
Mitglied seit: 4.3.2007
Status: offline
quote:

lg aus der zentrale


herr zentrale, i brauch kan modellwexl. mir steht noch imma
de honda zur vafügung. mittlaweiln mit neie potschn und neiem kettnsotz.

du hamlicha mitlesa du.

lg aus da peripherie

(in Bezug auf optorg)
Private Nachricht senden Post #: 9
Unterlassung - 11.10.2012 23:48:04   
Olponator


Beiträge: 6922
Mitglied seit: 27.2.2012
Status: offline
quote:

ORIGINAL: dominik666

Ist das ganzr zulässig?

mfg


Nein. Wenn Dir nicht am Beginn (an der Grenze) angezeigt wird, daß Du Dich auf einer Privatstraße, Forstweg o. ä. befindest, kann Dir IM NACHHINEIN (am Ende der Straße) niemand Vorwürfe (Anzeige) machen, das ergibt keinen Sinn.
Wenn Du ganz sicher bist, daß es kein (auch indirektes) Verbot gab, würde ich nicht zahlen.


_____________________________


Demo gegen TTIP :
Samstag, 17. September 2016
Wien-Linz-Salzburg

Bitte teilnehmen !
Info:

https://www.global2000.at/events/ttip-ceta-demo-wien

Homepage http://tinyurl.com/h5poe

(in Bezug auf dominik666)
Private Nachricht senden Post #: 10
und was glaubst was das den österreichern wurscht ist - 12.10.2012 6:20:47   
ignaz1


Beiträge: 14783
Mitglied seit: 19.5.2005
Wohnort: Wien
Status: offline
ob die slowenen ein fahrverbot verhängen oder nicht. IN österreich hast ein fahrverbot nicht beachtet was willst daran rütteln

_____________________________

Motorradfahren hebt Grenzen auf. Mensch und Maschine, Natur und Technik, alles wird eins.
Hubert Hirsch


(in Bezug auf dominik666)
Private Nachricht senden Post #: 11
und was glaubst was das den österreichern wurscht ist - 12.10.2012 9:12:07   
Olponator


Beiträge: 6922
Mitglied seit: 27.2.2012
Status: offline
das seh ich aber (noch) nicht als gesicherte erkenntnis an ... es könnte sich auch um ein versäumnis der österreichischen behörden handeln - wenn auf dem selben straßenzug, wo in SLO das fahren erlaubt ist, in A ein fahrverbot besteht, muß das den möglichen benutzern (an der grenze) zur kenntnis gebracht werden. oder gibts hier einen rechtsfreien raum, wonach sich jeder grenzgänger im vorhinein über nicht beschilderte fahrverbote informieren muß ? kann ich mir nicht vorstellen ...

_____________________________


Demo gegen TTIP :
Samstag, 17. September 2016
Wien-Linz-Salzburg

Bitte teilnehmen !
Info:

https://www.global2000.at/events/ttip-ceta-demo-wien

Homepage http://tinyurl.com/h5poe

(in Bezug auf ignaz1)
Private Nachricht senden Post #: 12
Info - 12.10.2012 10:36:43   
Motorradrecht


Beiträge: 700
Mitglied seit: 17.7.2003
Status: offline
15 Forststraße : StVO § 1 (2)

Auf Forststraßen und Waldwegen gilt gemäß dem Forstgesetz grundsätzlich Fahrverbot.
Solche Straßen können vom Grundeigentümer, allerdings unter Bedachtnahme auf das Jagdrecht, auch für den Fahrzeugverkehr (z.B. einspurige Kraftfahrzeuge) freigegeben werden.

Wege, die schon rein äußerlich als nicht dem öffentlichen Verkehr dienend erkennbar sind, etwa Feldwege, müssen von den Grundstückseigentümern nicht durch Schranken oder durch Verbotstafeln vor dem Befahren durch Fremde abgesichert werden.

Die Verwendung von Kraftfahrzeugen außerhalb von Straßen mit öffentlichem Verkehr oder von befestigten Fahrwegen im freien Gelände ist durch Landesgesetze geregelt.

(in Bezug auf dominik666)
Private Nachricht senden Post #: 13
Antwort - 12.10.2012 10:41:14   
MauTom

 

Beiträge: 208
Mitglied seit: 30.8.2010
Wohnort: Knittelfeld
Status: offline
Da haben wir aber ein ganz kleines anderes Problem.

Ich würde zahlen, und zwar aus folgendem Grund:

Wenn auf österreichischer Seite ein Fahrverbot besteht, dann ist es erstmal egal, ob das auch in Slowenien besteht.
Die Kleinigkeit, um die es da geht, ist, dass es sich um einen nicht offiziellen Grenzübergang handelt. Und es ist vollkommen egal, ob es sich um die EU, oder Schengen, oder sonstwas handelt. Das war ein lupenreiner illegaler Grenzübertritt.

Also wegen den 60 Euronen die slowenische Einfahrt in die Strasse als Argument herzunehmen, und ein vielfaches bis zu einem Strafverfahren riskieren, würd ich nicht.

_____________________________

Ich bin dagegen!

(in Bezug auf Olponator)
Private Nachricht senden Post #: 14
Antwortsantwort - 12.10.2012 13:16:53   
Olponator


Beiträge: 6922
Mitglied seit: 27.2.2012
Status: offline
quote:

ORIGINAL: MauTom
Die Kleinigkeit, um die es da geht, ist, dass es sich um einen nicht offiziellen Grenzübergang handelt. ... Das war ein lupenreiner illegaler Grenzübertritt


Davon handelt der Strafbescheid aber nicht, sondern von Fahren im Fahrverbot ... der Hinweis von Motorradrecht, daß nichtöffentliche Straßen nicht als solche gekennzeichnet sein müssen, weil sie durch ihre Beschaffenheit erkennbar sind, könnte allerdings schlagend sein...


_____________________________


Demo gegen TTIP :
Samstag, 17. September 2016
Wien-Linz-Salzburg

Bitte teilnehmen !
Info:

https://www.global2000.at/events/ttip-ceta-demo-wien

Homepage http://tinyurl.com/h5poe

(in Bezug auf MauTom)
Private Nachricht senden Post #: 15
?? - 12.10.2012 13:24:17   
rentnamandl


Beiträge: 1979
Mitglied seit: 4.3.2007
Status: offline
quote:

Das war ein lupenreiner illegaler Grenzübertritt.


Das musst du mir erklären.
Dann wäre jede Grenzüberquerung durch Wanderer ebenso eine Illegale.
Bin, als es Schengen noch nicht gab, vom Allgäu über Tirol nach Südtirol getscherfelt.
Grenzpersonal? Fehlanzeige, obwohl es ein offizieller Weg ist.
Und von unseren motorisierten Ausflügen über diverse Almwege von und nach Italien will ich gar nicht reden.

Der Weg, den du hier siehst, ist von Kärnten kommend auf ital. Gebiet. Sch....t sich keiner was.




Anlagen (1)

< Beitrag bearbeitet von rentnamandl -- 12.10.2012 13:26:26 >

(in Bezug auf MauTom)
Private Nachricht senden Post #: 16
wenn - 12.10.2012 13:33:41   
rentnamandl


Beiträge: 1979
Mitglied seit: 4.3.2007
Status: offline
quote:

Fahren im Fahrverbot


meine Vermutung stimmt, ist er irgendwo zwischen Arnoldstein und Fürnitz heruntergeradelt.
Da sind sowohl die Bundesforste als auch die Bauern pitzlig wenns um ihre Wege geht.

(in Bezug auf Olponator)
Private Nachricht senden Post #: 17
... - 12.10.2012 14:34:53   
FryingPan


Beiträge: 17901
Mitglied seit: 8.3.2003
Wohnort: G&EU
Status: offline

quote:

ORIGINAL: Olponator

... der Hinweis von Motorradrecht, daß nichtöffentliche Straßen nicht als solche gekennzeichnet sein müssen, weil sie durch ihre Beschaffenheit erkennbar sind, könnte allerdings schlagend sein...


blablabla. Wer auch nur Fotos der LGKS angeschaut hat, dessen Verständnis von "für den öffentlichen Verkehr geeignet" erweitert sich unmittelbar.

Wenn der Weg an der Grenze net beschildert war, dann hat er gute Chancen, mit einem Einspruch gegen die Strafverfügung durchzukommen. Dann wird ein normales Verfahren eingeleitet, wo dann jede Seite ihre Beweise vorlegen kann.
Die Strafe darf dann in erster Instanz nicht höher sein und die Verfahrenskosten dürfen nicht mehr als 10% der Strafkosten betragen.

_____________________________

Pro CO2 - I brauch kan Winter
Aktivitätsnachweis 1*click*
Aktivitätsnachweis 2

(in Bezug auf Olponator)
Post #: 18
... - 12.10.2012 19:02:44   
Olponator


Beiträge: 6922
Mitglied seit: 27.2.2012
Status: offline
Wer auch nur Fotos der LGKS angeschaut hat

was isn das ?

ad Einspruch: bliebe abzuwarten, ob der Weg wirklich nicht beschildert war ...



_____________________________


Demo gegen TTIP :
Samstag, 17. September 2016
Wien-Linz-Salzburg

Bitte teilnehmen !
Info:

https://www.global2000.at/events/ttip-ceta-demo-wien

Homepage http://tinyurl.com/h5poe

(in Bezug auf FryingPan)
Private Nachricht senden Post #: 19
... - 12.10.2012 21:05:45   
FryingPan


Beiträge: 17901
Mitglied seit: 8.3.2003
Wohnort: G&EU
Status: offline
Was für dich.
Ligurische Grenzkammstrasse ;)
http://motorradtouren.hoerl.info/media/users/daniel/5.2.jpg

_____________________________

Pro CO2 - I brauch kan Winter
Aktivitätsnachweis 1*click*
Aktivitätsnachweis 2

(in Bezug auf Olponator)
Post #: 20
... - 13.10.2012 9:24:07   
Olponator


Beiträge: 6922
Mitglied seit: 27.2.2012
Status: offline
yeah ... ein guten-morgen-foto ... ;-)
das letzte mal heuer, daß ich sowas befahren hab, war GR, danach AL im Mai.
die 60km sind aber großteils leichtere übung, oder ...

ad Thema: wenn es ein Schild an der Grenze gibt mit sinngemäßem Inhalt 'Achtung, sie entern nun Nord-Slowenien', is die Behörde aus dem Schneider, nach meinem Dafürhalten - Unkenntnis der Gesetzeslage schützt vor Strafe nicht. Man müßte eben an der Grenze kehrt machen und einen Weg suchen, der für den 'öffentlichen Verkehr bestimmt ist'.
Sieht so aus, als würde ein Ordentliches Verfahren nix bringen, außer Verzögerung (?)...


_____________________________


Demo gegen TTIP :
Samstag, 17. September 2016
Wien-Linz-Salzburg

Bitte teilnehmen !
Info:

https://www.global2000.at/events/ttip-ceta-demo-wien

Homepage http://tinyurl.com/h5poe

(in Bezug auf FryingPan)
Private Nachricht senden Post #: 21
... - 13.10.2012 16:18:28   
FryingPan


Beiträge: 17901
Mitglied seit: 8.3.2003
Wohnort: G&EU
Status: offline

quote:

ORIGINAL: Olponator

yeah ... ein guten-morgen-foto ... ;-)
das letzte mal heuer, daß ich sowas befahren hab, war GR, danach AL im Mai.
die 60km sind aber großteils leichtere übung, oder ...

Sieht so aus, als würde ein Ordentliches Verfahren nix bringen, außer Verzögerung (?)...


Wenn man weiss, dass man es getan hat oder keine ernsthaften Beweise vorlegen kann, dass man es nicht war, dann bringt es nur eine Verzögerung. Hat man aber guten Stoff, kann man sich auch rausreden.

@LGKS: Die 60km werden net durchgehend schwierig sein. Aber eine Abordnung des KLE-Forums war heuer wieder dort, die haben sich vorher monatelang online über die Konstruktion eines stabilen Motorschutzes ausgetauscht, weil den braucht man dort anscheinend.
Höherlegung ist sowieso obligatiorisch.

_____________________________

Pro CO2 - I brauch kan Winter
Aktivitätsnachweis 1*click*
Aktivitätsnachweis 2

(in Bezug auf Olponator)
Post #: 22
Wos bitte ... - 13.10.2012 18:08:50   
UrAlterSack


Beiträge: 4127
Mitglied seit: 13.5.2010
Wohnort: Bez. Tulln
Status: online

quote:

ORIGINAL: FryingPan
Ligurische Grenzkammstrasse ;)
http://motorradtouren.hoerl.info/media/users/daniel/5.2.jpg


... hod des Wurt "Straße" in der Bezeichnung vun dem Spültoi valurn ...

_____________________________

Petition gegen Willkür im Waffenrecht, jetzt hier Unterschreiben!!!

(in Bezug auf FryingPan)
Private Nachricht senden Post #: 23
... - 13.10.2012 21:56:13   
FryingPan


Beiträge: 17901
Mitglied seit: 8.3.2003
Wohnort: G&EU
Status: offline

quote:

ORIGINAL: UrAlterSack


quote:

ORIGINAL: FryingPan
Ligurische Grenzkammstrasse ;)
http://motorradtouren.hoerl.info/media/users/daniel/5.2.jpg


... hod des Wurt "Straße" in der Bezeichnung vun dem Spültoi valurn ...

Frag die Italiener und Franzosen ;)
http://upload.wikimedia.org/wikipedia/commons/6/6a/Ligurische-Boaria_MG.jpg


_____________________________

Pro CO2 - I brauch kan Winter
Aktivitätsnachweis 1*click*
Aktivitätsnachweis 2

(in Bezug auf UrAlterSack)
Post #: 24
i war die wochn in Loswenien - 15.10.2012 0:06:43   
Schoenibaer


Beiträge: 1752
Mitglied seit: 24.6.2010
Wohnort: Zylinder statt Kinder
Status: offline
und die ham die Autobahn gsperrt per elektronischer Anzeigetafel, aber die Auffahrt hams ned gsperrt.

dh i fahr ab, und fahr dem Navi wieder nach auf die Autobahn glei wieder rauf. I man eh ned schlau, aber ma is hoit verwöhnt.
Bei uns wird was abgsperrt wenns gsperrt is.

(in Bezug auf dominik666)
Private Nachricht senden Post #: 25
nachdem die geschichte - 15.10.2012 7:11:13   
ignaz1


Beiträge: 14783
Mitglied seit: 19.5.2005
Wohnort: Wien
Status: offline
nicht zu ende erzählt wurde, was hat er nach dominik gemacht als er an der schranke war ??? umgedreht, umfahren, .....

und wie motorradrecht geschrieben hat, ist auf forst- und waldwegen grundsätzlich fahrverbot kann aber vom eigentümer freigegeben werden, hat der eigentümer aber offenstichtlich nicht.

_____________________________

Motorradfahren hebt Grenzen auf. Mensch und Maschine, Natur und Technik, alles wird eins.
Hubert Hirsch


(in Bezug auf Olponator)
Private Nachricht senden Post #: 26
... - 15.10.2012 11:15:27   
FryingPan


Beiträge: 17901
Mitglied seit: 8.3.2003
Wohnort: G&EU
Status: offline
Auf Forst- und Waldwegen kann das schon sein. Aber wie erkenne ich das? Ich kenne solche Wege, die sind nicht wesentlich schlechter angelegt, als manche Naturstrassen, die durch Waldgebiete führen. Ich kenne auch zumindest eine semi-öffentliche Strasse (für Anrainer, Fussgänger, Radfahrer), die ist meist in einem wesentlich mieseren Zustand als manche Forstwege.
Ich muss dort fahren, weil ich den anrainenden Familienbesitz kontrollieren muss. Selbstverständlich mit der Enduro.
Von Forstwegen halte ich mich fern, wenn sie mittels Schild oder ähnlichem gekennzeichnet sind.

_____________________________

Pro CO2 - I brauch kan Winter
Aktivitätsnachweis 1*click*
Aktivitätsnachweis 2

(in Bezug auf ignaz1)
Post #: 27
tja das mit dem erkennen ist ein problemchen - 16.10.2012 6:58:55   
ignaz1


Beiträge: 14783
Mitglied seit: 19.5.2005
Wohnort: Wien
Status: offline
weil hier das gesetz ein wenig unklar definiert ist aber wei der dominik geschrieben hat ist er eine schotterstraße gefahren und da sollte man das eindeutig erkennen können. und die kennzeichnung sieht nur vor dass es genehmigt sein muss, nicht dass ein verbotsschild dort stehen MUSS. die hochrindlstraße (L65) von ebene reichenau nach simitz ist zb: auch eine naturstraße (makadam bauweise) aber eindeutig als öffentliche straße erkennbar, wobei der erste teil asphaltiert ist jedoch in so einem erbärmlichen zustand dass dort sogar schon einige weniger geübte endurofahrer umgedreht haben. schienbar wird da auf den gmv abgeziehlt der bei vielen leider schon verloren gegangen ist.

15 Forststraße : StVO § 1 (2)
Auf Forststraßen und Waldwegen gilt gemäß dem Forstgesetz grundsätzlich Fahrverbot.
Solche Straßen können vom Grundeigentümer, allerdings unter Bedachtnahme auf das Jagdrecht, auch für den Fahrzeugverkehr (z.B. einspurige Kraftfahrzeuge) freigegeben werden.
Wege, die schon rein äußerlich als nicht dem öffentlichen Verkehr dienend erkennbar sind, etwa Feldwege, müssen von den Grundstückseigentümern nicht durch Schranken oder durch Verbotstafeln vor dem Befahren durch Fremde abgesichert werden.
Die Verwendung von Kraftfahrzeugen außerhalb von Straßen mit öffentlichem Verkehr oder von befestigten Fahrwegen im freien Gelände ist durch Landesgesetze geregelt.



_____________________________

Motorradfahren hebt Grenzen auf. Mensch und Maschine, Natur und Technik, alles wird eins.
Hubert Hirsch


(in Bezug auf FryingPan)
Private Nachricht senden Post #: 28
LGKS - 19.10.2012 18:04:13   
Olponator


Beiträge: 6922
Mitglied seit: 27.2.2012
Status: offline
quote:

ORIGINAL: FryingPan
@LGKS: Die 60km werden net durchgehend schwierig sein.


nein, SG5 gibt es anscheinend nur ein paar wenige stellen - das vid kenn' ich schon, ist interessant und auch von der LGKS - wahrscheinlich aber nicht der 'normale' streckenverlauf, sondern ein irregulärer stich nach nirgendwo - immerhin hat letztendlich jemand das vid eingestellt ;) ... bin sowas schon ein paar jahre nicht mehr gefahren, damals mit einer ehemaligen puch 125er werksmaschine von den sixdays ... ;-)
http://www.gaskrank.tv/tv/gelaende/big-ball-enduro-riskant-und-ge-11492.htm


_____________________________


Demo gegen TTIP :
Samstag, 17. September 2016
Wien-Linz-Salzburg

Bitte teilnehmen !
Info:

https://www.global2000.at/events/ttip-ceta-demo-wien

Homepage http://tinyurl.com/h5poe

(in Bezug auf FryingPan)
Private Nachricht senden Post #: 29
so blöd es jetzt auch klingt - 13.11.2012 19:34:03   
maexchen_77


Beiträge: 564
Mitglied seit: 7.5.2003
Wohnort: http://www.youtube.com/watch?v=DRzYfynrQSA
Status: offline
aber hat eine straße "zwei Einfahrten" so ist natürlich am beginn und am ende stvo konform kundzumachen. wenn also auf österreichischer seite ein fahrverbot besteht, dann müsste auch von slowenischer seite eines bestehen, wenn nicht, dann ab der staatsgrenze! Ich kann mich also nur an die stvo halten, wenn sie mir auch richtig angezeigt wird.

Weiters ist das Fahrverbot zu verordnen:Also muss die zuständige Gemeinde (oder BH) eine Verordnung haben, die dieses Fahrverbot beschreibt. Gibt es keine Verordnung, oder wurde sie falsch kundgemacht, so kann keine Strafe verhängt werden!

Und ist es überhaupt eine öffentliche Straße im Sinne des Kärntner Straßengesetzes, oder doch ein Forstweg, oder Privatweg?

(in Bezug auf dominik666)
Private Nachricht senden Post #: 30
Seite:   [1] 2   Nächste >   >>
Alle Foren >> [1000PS Motorrad Community] >> Probleme Rechtliches >> Strafverfügen wegen fahren im " Fahrverbot"??? Seite: [1] 2   Nächste >   >>
Direkt zu:





Neue Beiträge gelesene Beiträge
TOP Thema neue Beiträge TOP Thema gelesene Beiträge
Gesperrtes Thema neue Beiträge Gesperrtes Thema gelesene Beiträge
no Beitrag hinzufügen
no Beitrag beantworten
no Neue Abstimmung
no Stimme abgeben
no Eigene Beiträge löschen
no Eigene Themen löschen
no Beitragsbewertung