Hihihi - 26.10.2012 9:22:24
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kps_Pilgram1
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quote:
ORIGINAL: erwinhs
....das unterschreib ich nicht, ich bin ein EU-Befürworter.
Die EU ist zwar noch nicht dort, wo sie sein sollte, aber ich denk am richtigen Weg.
Laß Ihr a bissal Zeit 
Jo wennst meinst, Bitteschön....mir oba is Die Zeit von 12 Joahrn zu lang, wos Nix zarissn hobn außa a Menge Bleedsinn Beschlossen.
Und Scho Vergessen? ...geht aber Schnell
Nur bei mir ned-Niemals
Lg da Nicht Hirngwaschene
EU Sanktionen gegen Österreich
Vorgeschichte:
Nach der Nationalratswahl 1999 zeichnete sich ab, dass die SPÖ nach 30 Jahren an der Regierungsmacht auf der Oppositionsbank Platz nehmen sollte. Das wurde mit allen Mittel versucht zu verhindern. Es gab Demonstrationen und gerüchteweiser soll auch Ex-Bundeskanzler Franz Vranitzky (SPÖ), Ex-Bundeskanzler Viktor Klima (SPÖ) und Dr. Bundespräsident Thomas Klestil (ÖVP) ihre internationalen Kontakte eingesetzt haben, um eine FPÖ-ÖVP Koalition zu verhindern. Sie sollen international erörtert haben, ob es nicht Möglichkeiten auf EU-Ebene gegen die geplante ÖVP-FPÖ Koalition gäbe. Der finnische, dänische und der schwedische Ministerpräsident hatten von solchen Interventionen aus Wien berichtet. Als Vorwand fand dann die EU in Jörg Haider (FPÖ) den Schuldigen, obwohl dieser ja gar nicht in der Bundesregierung war, weder als Bundeskanzler noch als Minister. Es kam trotzdem zur Verhängung der so genannten "EU-Sanktionen gegen Österreich".
Inhalt der EU-Sanktionen gegen Österreich:
Am 31.1.2000 wurden von Europäischen Union Sanktionen gegen das EU Mitgliedsland Österreich mit folgendem Inhalt verhängt:
* Die Regierungen der 14 Mitgliedsstaaten werden keinerlei offizielle bilaterale Kontakte auf politischer Ebene mit einer österreichischen Regierung unter Einbindung der FPÖ betreiben oder akzeptieren (Österreichische Minister können somit unter anderem bei den sogenannten „informellen Treffen“ der jeweiligen EU-Räte nicht anwesend sein und daher auch nicht mitbestimmen);
* Es wird keine Unterstützung für österreichische Kandidaten geben, die Positionen in internationalen Organisationen anstreben;
* Österreichische Botschafter werden in den EU-Hauptstädten nur noch auf technischer Ebene empfangen. (Erklärung der portugiesischen EU-Präsidentschaft und seines damaligen Vorsitzenden, dem portugiesischen Ministerpräsidenten Antonio Gutarres)
Wer die EU-Sanktionen gegen EU-Land Österreich beschlossen hat:
* Frankreich: Damals regierte Jaques Chirac UMP, Gaullisten (konservativ)
* Deutschland: 1998 bis 2002 Kabinett Schröder I; SPD (sozialistisch)
* Italien: Ministerpräsident Massimo D'Alema von der Partito Democratico; Teil von L’Ulivo (Mitte-Links-Bündnis in Italien, das von 1996 bis 2001 regierte.)
* Belgien: Premierminister Guy Verhofstadt VLD (Liberale); 4-Parteien Koalition.
* Niederlande:
* Luxemburg:
* Dänemark:
* Großbritannien: „Tony“ Blair; 1. Amtszeit 1997–2001; Labour-Party (sozialistisch)
* Irland: Patrick Bartholomew („Bertie“) Ahern von "Fianna Fáil" (Konservative)
* Griechenland: Ministerpräsident Konstantinos (Kostas) Simitis PA.SO.K. (sozialistisch)
* Portugal: António Guterres von 1995 bis 2002 (Sozialisten)
* Spanien: José MarÃa Aznar López 1996-2004 (konservativ)
* Schweden: Ministerpräsident Hans Göran Persson (SAP) als Mindeheitsregierung; Sozialdemokraten
* Finnland:
Nach der Anlaß für EU-Sanktionen gegen Österreich falsch bis lächerlich war, suchte die EU-Politiker nach einem Ausweg ("Exit Strategy"), die im Weisenrat endete.
"Die drei Weisen": EU-Untersuchungskommission
Der deutsche Völkerrechtler Jochen Frowein, der finnische Diplomat Martti Ahtisaari und der spanische Diplomat Marcelino Oreja bildeten eine Art Untersuchungskommission für die EU. Ihr Bericht konnte keine Verstöße gegen EU-Recht aufzeigen. Ihr Bericht wurde dann im September 2000 dem damalige EU-Ratspräsidenten und französischen Staatschef Jaques Chirac in Paris übergeben. Die EU-Sanktionen gegenüber Österreich wurden unmittelbar danach eingestellt. Die EU hatte sich international voll blamiert.
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Joo... - 
Jööööö.... - 
...hier hads grad Gnua von so Schlüssloarbeitskräft
...wurscht zoit haums dann eh scho
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